Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reza A. • 14.08.2024
Wann tritt endlich den neuen thc-grenzwert (3,5)nanogramm in Kraft, Wann wird endlich diese ungerechtigkeit enden? Wie schwer ist dass man einen Zettel unterzeichnen?!
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 16.08.2024 von Carmen Wegge SPD

Ich gehe davon aus, dass die Unterzeichnung bald sein wird.

Frage von Lenny H. • 14.08.2024
Welche Meinung vertreten Sie zur Cannabislegalisierung?
Portrait von Regina Kästner
Antwort 15.08.2024 von Regina Kästner BSW

Cannabiskonsum zu legalisieren ist richtig, genau wie die Aufklärung über die Risiken vorallem für junge Menschen.

Frage von Lina F. • 12.08.2024
Wird Säule 2 noch umgesetzt?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 19.08.2024 von Carmen Wegge SPD

Derzeit befinden wir uns noch in diversen Gesprächen zur Säule II des CanG. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich hierzu keine detaillierten Informationen geben kann.

Frage von Aaron H. • 09.08.2024
Sehr geehrte Frau Wegge, wie ist der Stand bei der Änderung mit der 3,5 ng Grenze im Straßenverkehrsgesetz? Wann wird die Drucksache vom BP unterzeichnet? Zeitnah ist ja nun fast hinfällig. MfG
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 16.08.2024 von Carmen Wegge SPD

Ich gehe weiterhin davon aus, dass dies zeitnah der Fall sein wird. Ich denke, dass dies spätestens zum Ende der Sommerpause getan sein wird.