Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jenny S. • 23.02.2026
Kein Einsatz eines AfD-Prüfverbots?
Verheiratet u.Familienvater, von 3 Kindern
Antwort 24.02.2026 von Torsten Krause Bündnis C

Ich halte ein Parteienverbot tatsächlich nicht für demokratisch. Der Dialog und das Finden von Kompromissen gelten als wichtige Bestandteile einer Demokratie.

Frage von Rebeca L. • 23.02.2026
Ist das aus ihrer Sicht eine Aufgabe der Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft? Hat der rot-grüne Senat in Hamburg keine Pressesprecherin?
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort ausstehend von Dirk Kienscherf SPD
Frage von Rebeca L. • 23.02.2026
Ist das aus ihrer Sicht eine Aufgabe der Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft? Hat der rot-grüne Senat in Hamburg keine Pressesprecherin?
Portrait von Sina Imhof
Antwort ausstehend von Sina Imhof BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Rebeca L. • 23.02.2026
Ist das aus ihrer Sicht eine Aufgabe der Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft? Hat der rot-grüne Senat in Hamburg keine Pressesprecherin?
Portrait von Michael Gwosdz
Antwort ausstehend von Michael Gwosdz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Andreas M. • 23.02.2026
Auf welcher Grundlage, wird vom Vorschlag des Landeswahlleiters vom 30.04.2025 S. 16 bzw. S. 19, bei der Änderung des bisherigen Wahlkreis Verden abgewichen?
Portrait von Dörte Liebetruth
Antwort 24.02.2026 von Dörte Liebetruth SPD

Dass CDU-Landtagskollegen zwar vor Ort die neue Wahlkreiseinteilung kritisieren, obwohl die CDU-Landtagsfraktion in das Gesetzgebungsverfahren auf Landesebene keinen eigenen Vorschlag eingebracht haben, ist unseriös.