Frage von Georg D. • 13.10.2022

Antwort von Ulrike Bahr SPD • 18.10.2022
Für uns als SPD-Bundestagsfraktion ist es besonders wichtig, den Bürger:innen sowie Unternehmen schnell Sicherheit zu geben.
Für uns als SPD-Bundestagsfraktion ist es besonders wichtig, den Bürger:innen sowie Unternehmen schnell Sicherheit zu geben.
Die jetzt vorgestellten Vorschläge der sog. ExpertInnen-Kommission Gas und Wärme ermöglichen einerseits schnelle Entlastung noch in diesem Jahr in Form einer Einmalzahlung, als auch längerfristige Entlastungen ab Frühjahr 2023 bei den hohen Energiekosten während dieser Krisenzeit
Nach dem Zwischenbericht der Gaskommission sollen auch Fernwärmekunden eingeschlossen werden. Denn auch sie sind durch den steigenden Gaspreis betroffen.
Deswegen ist leider keine Übernahme der Abschlagszahlung oder eine Senkung der Mehrwertsteuer für Haushalte, die Flüssiggas einsetzen, vorgesehen.