Bezüglich der Schuldunfähigkeit: Nur weil man ein Gesetz nicht kennt, ist man nicht schuldunfähig. Der Begriff der Schuldfähigkeit bezeichnet grob formuliert, dass man aufgrund seiner seelischen Verfassung in der Lage ist das Unrecht der Tat zu erkennen.
Mit der Meldestelle Respect! haben wir in Bayern seit 2022 bereits eine Meldestelle für Hass und Hetze im Internet.
Ich kann Ihnen versichern, dass mir die Rechte queerer Menschen ein wichtiges persönliches Anliegen sind. Es empört mich, dass es noch immer Anfeindungen und sogar Gewalt gegen queere Menschen gibt.
Mir sind keinerlei Fälle von Diskriminierung von Minderheiten wie Homosexuellen bekannt
Welches Wort mit N meinen Sie denn?
Der Koalitionsvertrag der Ampel betont das Ziel einer nachhaltigen Digitalisierung, will die Demokratie stärken und verstärkt gegen Desinformation und Hass im Netz kämpfen. KI-Systeme wie ChatGPT stellen uns hier vor große Herausforderungen.