Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lars K. • 01.12.2025
Welche alltagstaugliche legale Bezugsquelle schlagen Sie vor, wenn Sie die Besitzmenge senken, Apotheken als Quelle streichen und Bürger weder anbauen noch in Anbauvereinigungen eintreten möchten?
Antwort ausstehend von Hendrik Streeck CDU
Frage von Manfred F. • 27.11.2025
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Ist es für Sie vorstellbar, sofern die Legalisierung weitergeführt wird, dass Rahmenbedingungen geschaffen werden, die die Cannabis-Branche wertfrei unterstützt und wirtschaftspolitisch fördert?
Portrait von Christian von Stetten
Antwort ausstehend von Christian von Stetten CDU
Frage von Manfred F. • 24.11.2025
Gibt es in dieser Legislaturperiode Bestrebungen, dass Cannabis (ähnlich Alkohol, Tabak) in Jugendschutz-Materialien separat aufgenommen und nicht wie bisher als „Droge“ im Allgemeinen geführt wird?
Portrait von Saskia Esken
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Frage von Louis S. • 21.11.2025
Wird der Bundestag den restriktiven Mischkonsum-Vorstoß des Bundesrats aufgreifen?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 24.11.2025 von Matthias Mieves SPD

Ob es künftig zu einem eigenen Gesetzgebungsverfahren zum Thema Mischkonsum kommen wird, kann ich heute nicht sagen. Sollte die Bundesregierung jedoch einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen, wird sich der Deutsche Bundestag wie in jedem anderen Gesetzgebungsverfahren damit befassen.

Frage von Louis S. • 21.11.2025
Wird der Bundestag den restriktiven Mischkonsum-Vorstoß des Bundesrats aufgreifen?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 18.12.2025 von Carmen Wegge SPD

Der Bundesrat hat eine Entschließung zum Mischkonsum von Cannabis und Alkohol im Straßenverkehr gefasst. Diese Empfehlung richtet sich ausschließlich auf den Straßenverkehr und fordert die Bundesregierung auf, die Auswirkungen des Mischkonsums wissenschaftlich zu untersuchen und in eine Novellierung des StVG münden zu lassen.