Antwort 06.10.2026 von Dirk Wiese SPD
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in der letzten Woche ein umfassendes Positionspapier zur „Wehrhaften Demokratie“ veröffentlicht, in dem es auch um die Weisungen gegenüber Staatsanwaltschaften geht.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.07.2026 von Simone Borchardt CDU
Wenn aus Vergütungsinteressen eine medizinische Unterstellung konstruiert wird.
Antwort ausstehend von Julian Preidl FREIE WÄHLER
Antwort 21.07.2026 von Gerhard Hopp CSU
Unabhängig davon halte ich die derzeit geltende einjährige Haltefrist für ein sinnvolles Instrument, da sie langfristigen Vermögensaufbau begünstigt und sich von kurzfristiger Spekulation abgrenzt.
Antwort ausstehend von Reinhard Mixl AfD
Antwort ausstehend von Tina Winklmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN