Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin F. • 11.10.2023
Sehr geehrter Herr Gruber, auf der Seite https://innn.it/ gibt es eine Petition zur Prüfung eines AfD verbots. Werden Sie sich persölich dafür einsetzten, dass sich Baden-Württemberg dafür einsetzt?
Bild Gernot Gruber
Antwort 11.10.2023 von Gernot Gruber SPD

Ich halte nichts von einem Verbotsverfahren - das würde nur der AfD noch mehr Auftrieb geben

Frage von Andreas S. • 11.10.2023
Warum muss ich für die Krippe zahlen, aber nicht für den Kindergarten?
Frauke Heiligenstadt
Antwort 16.10.2023 von Frauke Heiligenstadt SPD

Die Mittel für eine vollständige Beitragsbefreiung bei den Krippen sind momentan noch nicht vorhanden.

Frage von Heidi W. • 11.10.2023
Wie kann es sein dass ich trotz Vollzeitarbeit für meine Arbeit, nicht einmal einen Rentenpunkt erreiche. Ich verdiene sogar einiges mehr über dem Mindeslohn.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 27.11.2023 von Hubertus Heil SPD

Für die Rente bin ich in meiner Funktion als Bundesminister für Arbeit und Soziales zuständig. Hier auf Abgeordnetenwatch stehe ich als Bundestagsabgeordneter für meinen Wahlkreis Gifhorn-Peine Rede und Antwort.

Frage von Gordon S. • 11.10.2023
Wie bewerten Sie den Referentenentwurf zur amtsangemessen Alimentation hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit? Erneute Frage, weil vorherige missverstanden wurde.
Portrait von Benjamin Strasser
Antwort 12.10.2023 von Benjamin Strasser FDP

da der Gesetzentwurf auch die amtsangemessene Besoldung regelt, halte ich die Frage für beantwortet.