Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD
• 21.10.2011

(...) Mein Fazit: Die Anschaffung von (Standard-)Bussen mit nur 18 Sitzplätzen war ein Versuch, der von den Fahrgästen nicht angenommen wurde und deshalb auch nicht fortgesetzt wird. Die Busse dieser Art, die bereits angeschafft wurden, werden aber noch eingesetzt. (...)

Portrait von Patrick Döring
Antwort von Patrick Döring
FDP
• 12.12.2011

(...) Oktober 2011 betonte ich vor-rangig, dass die CSU beim Thema Pkw-Maut noch viele Antworten schuldig bleibt. So sagt sie zum Beispiel bis heute weder, wie eine Mehrbelastung der deutschen Autofahrer vermieden werden soll, noch wie Lastwagen zwischen 3,5 und 12 Tonnen zukünftig behandelt werden sollen. Entgegen anders lautender Meldungen ist eine Kleinlaster-Maut allerdings kein Kompromissvorschlag der FDP. (...)

Frage von Manfred B. • 12.10.2011
Bild von Ulrich Lange MdB
Antwort von Ulrich Lange
CSU
• 09.11.2011

(...) Wie bei Einführung des Gesetzes vorgesehen, plant die Bundesregierung im Rahmen der Neuberechnung der Steuersätze nach § 11 Absatz 2 Luftverkehrssteuergesetz das Gesamtaufkommen der Luftverkehrsteuer um die Höhe der Einnahmen aus dem europäischen Emissionshandel für den Luftverkehr abzusenken. Derzeit laufen die Expertengespräche, deren Ergebnisse ich nicht vorausgreifen will. (...)

Portrait von Gabriele Fograscher
Antwort von Gabriele Fograscher
SPD
• 25.10.2011

(...) Über den Deutschen Bundestag habe ich Karten der Luftfahrtunternehmen Air Berlin und Lufthansa erhalten. Diese Karten sind Teil des Vielfliegerprogramms. Die Karten nutze ich ausschließlich dienstlich zum Einchecken an den entsprechenden Automaten, da ich über das Reisebüro im Bundestag nur elektronische Tickets erhalte. (...)

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort von Winfried Kretschmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.11.2011

(...) Hinsichtlich der Reaktivierung der Schienenstrecke Ludwigsburg-Markgröningen ist zunächst die Meinungsbildung der kommunalen Gremien vor Ort erforderlich, die auch nach vielen Jahren der Diskussion noch nicht abgeschlossen ist. Das Land wird einer Förderung im Rahmen der verfügbaren Finanzmittel sicherlich positiv gegenüber stehen. (...)

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