Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Zimmermann
Antwort von Jens Zimmermann
SPD
• 16.12.2019

(...) Sie fragen nach den drei Zwischenrufen zu Beginn der Debatte. Zu den Traditionen einer Debatte im Deutschen Bundestag gehört die stenografische Dokumentation der Zwischenrufe und der Stimmung. Zum Beispiel wird Applaus oder auch Heiterkeit in den Reihen der Fraktionen ebenfalls dokumentiert. (...)

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort von Paul Ziemiak
CDU
• 08.11.2019

(...) Es geht nicht darum, ob die Verfassungsfeindlichkeit der Partei gerichtlich bewiesen wurde, sondern einzig und allein um unseren Anstand. Es ist widerwärtig und beschämend zugleich, wie eine Partei Stück für Stück, wie einst die NPD, in die rechtsextreme Ecke wandert. Wer ein derartiges Geschehen in seinen Reihen duldet, der kann niemals mit der Union zusammenarbeiten. (...)

Portrait von Volkmar Vogel
Antwort von Volkmar Vogel
CDU
• 08.11.2019

(...) Ich fordere von uns allen in der Politik mehr Professionalität im Umgang mit dieser schwierigen Situation nach der Landtagswahl in Thüringen. (...)

Portrait von Turgut Altuğ
Antwort von Turgut Altuğ
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.11.2019

(...) Dies ist ohne Frage ein Thema für die Justiz, und wird von dieser auch bearbeitet. In Mecklenburg-Vorpommern wurde das Meldeportal bereits verboten und ich bin sicher, dass dies auch in anderen Bundesländern der Fall sein kann. (...)

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