Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michaela Noll
Antwort 14.07.2008 von Michaela Noll CDU

(...) Gerade ein familiengerichtliches Verfahren ist wie kein anderes Gerichtsverfahren von Gefühlen geprägt. Mit dieser Reform werden die Möglichkeiten verbessert, familiäre Auseinandersetzungen vor Gericht so fair und schonend wie möglich auszutragen. (...)

Portrait von Ekin Deligöz
Antwort 02.07.2008 von Ekin Deligöz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) würde ihn finanziell auf die Dauer überfordern. Er sollte allerdings für Kinder einen vernünftigen Mindestunterhalt gewährleisten. Als Maßstab dienen hier die Alg-II-Beträge. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 07.06.2008 von Sebastian Edathy SPD

(...) Die unumstrittene und rückwirkend geplante Verbesserung der Situation kinderreicher Beamter im Rahmen des Dienstrechtsneuordnungsgesetzes wird ergänzend hinzukommen. (...)

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort 09.06.2008 von Ernst Dieter Rossmann SPD

(...) So trägt gemäß § 1968 BGB der Erbe die Kosten der Beerdigung des Erblassers. Sind die Beerdigungskosten vom Erben nicht zu erlangen z.B. weil das Erbe ausgeschlagen wurde, trifft denjenigen die Kostentragungspflicht, der dem Verstorbenen gegenüber unterhaltspflichtig war. (...)