Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Niels Geuking
Antwort 21.05.2019 von Niels Geuking FAMILIEN-PARTEI

(...) Die Möglichkeit, einen mitgliedsstaatübergreifenden Verein gründen zu können, befürworte ich. Da schon drei Parteien ihre Version zu einer Schaffung eines „zusätzlichen Vereinsstatuts“ fokussieren, würde ich eine parteiübergreifende Initiative unterstützen, damit diesmal ein neuer Verordnungsvorschlag nicht erneut scheitert. Eine verstärkte Zusammenarbeit ersetzt ein vollumfängliches Vereinsstatut nicht und stellt höchstens eine Übergangslösung dar, welche im Zweifel besser als nichts ist. (...)

Portrait von Patrick Breyer
Antwort 21.05.2019 von Patrick Breyer PIRATEN

(...) ein europäisches Vereinsstatut unterstütze ich gerne, besonders mit Blick auf die Schwierigkeiten von Nichtregierungsorganisationen in einigen autoritär regierten EU-Mitgliedsstaaten wie Ungarn. Das Vereinsstatut sollte für diese Zwecke brauchbar und niederschwellig nutzbar sein. (...)

Portrait von Nicola Beer
Antwort 22.05.2019 von Nicola Beer FDP

(...) Vereinen und Förderern sind schon heute in Europa in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Soziales, Wissenschaft und Kultur tätig. (...)

Portrait von Silvia Röder
Antwort 24.05.2019 von Silvia Röder Die Violetten

(...) Ein europäischen Vereinsrecht als zusätzliche Option halte ich für denkbar, aber auch hier gilt der Grundsatz der Subsidiarität, so dass darauf zu achten ist, dass das nationale Vereinsrecht erhalten bleibt wo es ausreichend ist. (...)

Portrait von Ulrich Lechte
Antwort 22.05.2019 von Ulrich Lechte FDP

(...) Als einziger Abgeordneter und sozusagen Einzelkämpfer der Freien Demokraten in der Oberpfalz war es mir vor der Landtagswahl und ist es mir auch heute besonders wichtig, eine ortsnahe Anlaufstelle und so ein offenes Ohr für alle Bürgerinnen und Bürger in der Oberpfalz zu gewährleisten. (...)

Yanis (Ioannis) Varoufakis
Antwort 20.05.2019 von Ioannis Varoufakis DiEM25

Transnationalism is part of Demokratie in Europa's DNA. Naturally we support any and all initiatives that make that principle into a reality. (...)