Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg H. • 06.05.2018
Antwort von Kerstin Kassner Die Linke • 14.05.2018 (...) Ich persönlich bin froh, dass unser ZWAR frühzeitig weitsichtig war und das Thema Breitband in seinen Aufgabenkatalog aufgenommen hat. Dadurch wurde bereits vor Jahren bei Strassenausbauten mit Leerverrohrungen begonnen und es konnte einschlägiges Fachwissen erworben werden. (...)
Frage von Frank A. • 01.05.2018
Antwort von Christian Hirte CDU • 01.08.2018 (...) Diese hatte sich durch meine neuen Aufgaben und Abstimmungsschwierigkeiten verzögert. Für das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) kann ich Ihnen mitteilen, dass es bereits einen kostenlosen WLAN-Zugang in Bereichen des BMWi gibt, in denen Veranstaltungen durchgeführt (Konferenzbereich) und Besuchergruppen empfangen werden. Im Übrigen ist das BMWi nicht allgemein für Bürgerinnen und Bürger zugänglich. (...)
Frage von Heribert F. • 02.04.2018
Antwort von Karsten Möring CDU • 12.07.2018 (...) wir haben im Koalitionsvertrag einen sehr dynamischen Internet-Ausbau in ganz Deutschland verankert. Die Kosten für einen flächendeckenden Ausbau mit schnellen Glasfasernetzen betragen rund 100 Milliarden Euro bis 2025. (...)
Frage von Stefan G. • 06.03.2018
Antwort von Svenja Stadler SPD • 10.04.2018 (...) Das Ziel der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist die Harmonisierung der Regelungen in Europa und damit der Abbau unnötiger Bürokratie, sowie die Stärkung des Datenschutzes und der Persönlichkeitsrechte der Verbraucherinnen und Verbraucher in Europa. (...)
Frage von Stefan G. • 06.03.2018
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 07.03.2018 (...) Meine bislang gemachten Erfahrungen haben gezeigt, dass die weitgehend anonyme Kommunikation über eine Plattform oft weder den Fragenden noch den Antwortenden zufrieden stellt. (...)
Frage von Thies W. • 02.03.2018
Antwort von Ulla Jelpke Die Linke • 13.03.2018 (...) So richtig es ist, sich Gedanken um eine Durchsetzung der Regeln zur Altersfreigabe von Computer-Spielen zu machen, in der Umsetzung gibt es doch viele Schwierigkeiten. Hinzu treten noch weitere Hürden: wenn bei jedem Spielen die Identität nachgewiesen werden muss, ist nicht nur technisch erfassbar, welches Gerät auf eine bestimmtes Spiel zugreift, sondern auch wer genau. (...)