Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hilde Mattheis
Antwort von Hilde Mattheis
SPD
• 08.12.2008

(...) Als Mitglied des Sprecherkreises des linken Flügels der SPD Baden-Württemberg "Forum DL-21 Baden-Württemberg" habe ich in mehrern Erklärungen die Wiedereinführung der Entfernungspauschale gefordert. Ich hoffe, dass diese Forderung bald eine Mehrheit findet und wir per Gesetzesänderung zu alten Pendlerpauschale zurückkehren können. So wäre Ihnen und Ihrer Familie geholfen. (...)

Portrait von Josef Göppel
Antwort von Josef Göppel
CSU
• 14.07.2008

(...) Der Armutsbericht der Bundesregierung bestätigt ihre Einschätzung, dass für einkommensschwache Familien mehr getan werden muss. Ich setze mich deshalb gemeinsam mit der CSU-Landesgruppe und der bayerischen Landesregierung für eine Erhöhung des Kindergelds um monatlich 10 Euro und der Kinderfreibeträge auf 6000 Euro ein. Bayern hat dazu Anfang Juli im Bundesrat einen ausformulierten Gesetzesentwurf vorgelegt. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 20.01.2009

(...) September 2008 hat der Bundestag den Entwurf eines Kinderförderungsgesetzes beschlossen. Mit dem Kinderförderungsgesetz wird der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem 1. Geburtstag ab dem 01. (...)

Frage von Herbert D. • 30.06.2008
Portrait von Hermann Kues
Antwort von Hermann Kues
CDU
• 01.08.2008

(...) Der neue Kinderzuschlag verbessert die Situation der Eltern und ihrer Kinder: Die Mindesteinkommensgrenze wird abgesenkt und pauschal auf 600 Euro pro Monat für Alleinerziehende bzw. 900 Euro für Paare festgesetzt. (...)

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