
(...) Gerade die Vielfältigkeit der Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt lässt mich jeden Tag ein Stückchen schlauer werden und einen erweiterten Horizont zu den vielfältigsten Themen erlangen. (...)
(...) Gerade die Vielfältigkeit der Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt lässt mich jeden Tag ein Stückchen schlauer werden und einen erweiterten Horizont zu den vielfältigsten Themen erlangen. (...)
(...) Als Abgeordnete ist mein Fachgebiet Sozialpolitik. Ich muss gestehen, dass ich das Gedankenspiel natürlich sehr charmant finde, dass jeder Bundestagsabgeordnete, der im Parlament über Bestimmungen zu Hartz-IV, Hilfen für Alleinerziehende oder über Mittel für sozialen Wohnungsbau mitentscheidet, eine Zeit lang in die Leben, über die er oder sie da mitentscheidet, hineinversetzt wird. (...)
(...) Nein, eine Fortbildungspflicht für Abgeordnete gibt es nicht. Richter sind Teil der unabhängigen Judikative, aber sind aber dennoch Staatsbedienstete. Beim Abgeordneten gilt hingegen die Freiheit des Mandats. Sie sind an keine Weisungen gebunden, nur ihrem Gewissen unterworfen und in der inhaltlichen Gestaltung ebenfalls frei. (...)
(...) Auch wenn die Politiker*innen momentan wegen der hohen Ansteckungsgefahr richtigerweise größtenteils von zu Hause arbeiten, brauchen sie wie jede/r andere Arbeitnehmer*in auch weiterhin das Gehalt, um die laufenden Kosten wie etwa die Miete der Wohnungen im Wahlkreis und in Brüssel, Büromieten im Wahlkreis und die Personalkosten ihrer/seiner Mitarbeiter*innen begleichen zu können. (...)
Beim Bundestag und bei der Bundesregierung wäre es ein Betrag, mit denen einigen geholfen werden könnte.
Wie Sie sicherlich schon den Medien entnommen haben, wird die Anpassung der Diäten in diesem Jahr ausgesetzt.