Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Rasmus Andresen
Antwort 18.03.2024 von Rasmus Andresen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die von Ihnen erwähnten 80 (bzw. 88) Milliarden umfassen eine große Bandbreite an Mitteln von verschiedenen politischen Akteuren und beinhalten sowohl Kredite, als auch humanitäre und militärische Hilfsmittel

Portrait von Carsten Linnemann
Antwort 21.12.2023 von Carsten Linnemann CDU

Direkte Kommunikation bevorzugt.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 18.01.2024 von Rolf Mützenich SPD

Denn deren starre Begrenzungen sind ein Wohlstandsrisiko für jetzige und künftige Generationen, da sie nicht genug Spielräume für starke Zukunftsinvestitionen ermöglichen. Die Schuldenbremse ist in ihrer jetzigen Form nicht mehr zeitgemäß.

Frage von Holger G. • 08.12.2023
Sind Sie für Subvention für Intel
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 18.01.2024 von Rolf Mützenich SPD

Die geplante Unterstützung der Ansiedlung des Unternehmens durch die Bundesregierung ist – wie allgemein bei staatlichen Förderungen – selbstverständlich an Voraussetzungen geknüpft, zu denen u.a. die Sicherung und der Aufbau von Arbeitsplätzen zählt.