Antwort 07.08.2026 von Bärbel Bas SPD
Zu einem Sozialstaat gehört gleichzeitig die Sicherung des Existenzminimums
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.05.2026 von Nina Warken CDU
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.
Antwort 22.06.2026 von Bärbel Bas SPD
Die Solidarität, die Sie und Ihr Mann über Jahrzehnte gezeigt haben, indem Sie freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung geblieben sind, verdient Anerkennung.
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD
Wenn Sie in einem Land gearbeitet haben sollten, mit dem ein Sozialversicherungsabkommen besteht, können Ihre ausländischen Arbeitsjahre unter Umständen bei der deutschen Wartezeit berücksichtigt werden. Deshalb ist es sinnvoll, Ihre Versicherungsbiografie genau prüfen zu lassen. Hierfür bitte ich Sie, sich an Ihren zuständigen Rentenversicherungsträger zu wenden.
Antwort 07.07.2026 von Hubertus Heil SPD
Leider konnten wir bisher die Bürgerversicherung nicht durchsetzen, da unser Koalitionspartner CDU/CSU strikt dagegen ist.
Antwort 07.07.2026 von Hubertus Heil SPD
Solidarität als Grundprinzip unserer gesetzlichen Krankenversicherung heißt: Jede und jeder Versicherte zahlt seinen Beitrag entsprechend seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Deshalb stehen wir weiter für eine Bürgerversicherung!