Antwort 18.06.2020 von Niels Annen SPD
Eine Zensur findet in Deutschland nicht statt - das ist aus gutem Grund auch genau so im Grundgesetz verankert.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Antwort 22.06.2020 von Brigitte Lösch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) In einer globalisierten Welt gehört fliegen dazu und die Freiheit der Bürger ist zu akzeptieren wo sie ihr Urlaub verbringen. Wir müssen gemeinsam dafür sorgen die vorgeschriebene Hygiene eingehalten wird. (...)
Antwort ausstehend von Heiko Maas SPD
Antwort 14.06.2020 von Gernot Gruber SPD
(...) ich vermute, dass die Landesregierung die zweite Regel jetzt erlassen hat und die erste Regel (die dazu im Widerspruch steht) noch nicht angepasst hat (...)
Antwort 02.07.2020 von Wilfried Klenk CDU
(...) Zur Klarstellung Ihrer Frage verweise ich auf die neue Corona-Verordnung des Landes vom 1. Juli 2020 (...)