Frage von Christoph W. • 15.06.2020
Antwort von Niels Annen SPD • 18.06.2020
Eine Zensur findet in Deutschland nicht statt - das ist aus gutem Grund auch genau so im Grundgesetz verankert.
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Frage von Hans-Peter S. • 15.06.2020
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Gerhard R. • 15.06.2020
Antwort von Brigitte Lösch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.06.2020
(...) In einer globalisierten Welt gehört fliegen dazu und die Freiheit der Bürger ist zu akzeptieren wo sie ihr Urlaub verbringen. Wir müssen gemeinsam dafür sorgen die vorgeschriebene Hygiene eingehalten wird. (...)
Frage von Beate P. • 15.06.2020
Antwort ausstehend von Heiko Maas SPD
Frage von Gerd K. • 14.06.2020
Antwort von Gernot Gruber SPD • 14.06.2020
(...) ich vermute, dass die Landesregierung die zweite Regel jetzt erlassen hat und die erste Regel (die dazu im Widerspruch steht) noch nicht angepasst hat (...)
Frage von Gerd K. • 14.06.2020
Antwort von Wilfried Klenk CDU • 02.07.2020
(...) Zur Klarstellung Ihrer Frage verweise ich auf die neue Corona-Verordnung des Landes vom 1. Juli 2020 (...)