Antwort 15.05.2015 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD
(...) Der Ausbau öffentlicher Hotspots ist eine wichtige Aufgabe. Im Kreis Waldshut verfolgen beispielsweise auch die Jusos mit ihrer Zukunftsagenda dieses Ziel. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Florian Herrmann CSU
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Antwort 15.05.2015 von Manfred Grund CDU
(...) Sie dürfen richtig vermuten, dass diese Zehn-Punkte-Regelung von mir als sinnvoll und als notwendig empfunden wurde. Ob weitere Schritte möglich sind, lässt sich erst beantworten, wenn konkrete Vorschläge aus der Mitte des Parlaments formuliert worden sind. (...)
Antwort 15.06.2015 von Marlene Mortler CSU
(...) Auch aus dem aktuellen Drogen- und Suchtbericht ist entnehmbar, dass die Zahl der Drogentoten im Vergleich zum Vorjahr in 2014 moderat angestiegen ist. Bei einigen illegalen Substanzen gab es negative Entwicklungen. (...)
Antwort 24.06.2015 von Christian Schmidt CSU
(...) Die derzeitigen Verhandlungen bieten keinen Anlass für die Annahme, dass die EU-Kosmetikverordnung nach einem Abschluss des TTIP-Abkommens geändert werden müsste. Die Bundesregierung begleitet die Verhandlungen intensiv. (...)