Frage an Sahra Wagenknecht von Daniel O. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Wagenknecht,
politischen Parteien geht es um ein gutes Abschneiden bei Wahlen. An diesem Ziel orientiert sich ihre Politik vorrangig, was mitunter zu abwegigsten Entscheidungen führt. Von Ihren und Ihrer Partei hatte ich erwartet, dass sie darüber noch ein weiteres Ziel anvisiert und ihren Kurs entsprechend ausrichtet, nämlich auf die Antwort auf die Frage „Wie wollen wir in Zukunft leben?“ Und so war ich sehr verwundert, dass Sie im Gespräch mit Richard David Precht, bei dem auch diese Frage immer wieder gestellt wurde, nur vage Antworten zu einigen Aspekten zu geben vermochten, statt ein klares Bild zu vermitteln. Auch beim „ Zukunftsmanifest", das im April von Ihrer Partei vorgestellt wurde, gab es zwar jede Menge berechtigte Kritik am Status quo, doch wurde auch hier nur auf einige Aspekte vom Leben in der Zukunft eingegangen. Viel war im Manifest die Rede von Demokratie, etwa als „kommende", „wirkliche", „vertiefte“, „neue Form der Demokratie“ oder „demokratischer Revolution“. Doch wie genau unser gegenwärtiges demokratisches System modifiziert werden soll, damit es zur neuen Form wird, blieb offen. Nun ist es ja kein Geheimnis, dass unsere parlamentarische Demokratie immernoch an Kinderkrankheiten leidet. Welche dieser Systemfehler der Demokratie planen Sie nun wie zu beseitigen auf dem Weg zu der im Manifest angesprochenen kommenden, wirklichen, neuen Form der Demokratie? Und wie kann man sich die dann konkret vorstellen? Und welchen Kurs steuert Ihre Partei überhaupt, wenn es doch keine umfassende Vorstellung gibt vom angestrebten Leben in der Zukunft, dem Ziel aller politischen Bemühungen? Im Gespräch bedauerten Sie, dass es in der Gesellschaft so selten Diskurse gibt zu dieser wichtigen Frage. Und so hatte ich vermutet, dass es im Laufe der Zeit innerhalb Ihrer Partei genügend Diskurse gegeben haben muss, um nun ein halbwegs klares Bild zeichnen zu können. Wo ist es?
Mit freundlichen Grüßen
Daniel Oehlmann