Antwort ausstehend von Jörg Meuthen WerteUnion
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.06.2018 von Markus Ferber CSU
(...) In diesem Zusammenhang wird unter anderem eine Verpflichtung der Anbieter zum Einsatz sogenannter „Upload-Filter“ diskutiert. Dabei geht es ausdrücklich nicht darum, Inhalte um der Inhalte willen zu zensieren. (...)
Antwort 12.09.2018 von Peter Stein CDU
(...) Juni dieses Jahres und das damit verbundene Vertrauen. Vor einiger Zeit wurde im EU-Parlament mit knapper Mehrheit ein Vorschlag aus dem Rechtsausschuss zur EU-Copyright-Reform abgelehnt, der eine Einführung von Upload-Filtern sowie ein fünfjähriges Leistungsschutzrecht vorsah. Damit stand das Dossier für Änderungsvorschläge wieder offen. (...)
Antwort 03.07.2018 von Lars Klingbeil SPD
(...) Die Diskussion um die neue EU-Copyright-Richtlinie läuft. Die Bundesregierung steht zu der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Ablehnung der Einführung von Upload-Filtern. (...)
Antwort 12.07.2018 von Klaus Mindrup SPD
(...) Wir wollen die Gigabit-Anbindung bis 2025 realisieren, dafür haben wir 12 Milliarden Euro eingeplant. Dazu wollen wir den Ausbau des Glasfasernetzes deutlich vorantreiben. (...)
Antwort 07.06.2018 von Dorothee Bär CSU
(...) Bitte senden Sie Ihre E-Mail daher an diese Adresse: poststelle@bk.bund.de. Dort wird Ihre Anfrage bearbeitet und an Frau Bär weitergegeben werden. (...)