Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph de Vries
Antwort von Christoph de Vries
CDU
• 30.01.2008

(...) Glücksspiel wurde vor dem Zuständigkeitswechsel, den Sie ansprechen, ordnungsbehördlich überwacht und wird es natürlich immer noch. Gegen illegale "Wettbuden" muss konsequent eingeschritten werden. Wenn Ihnen konkrete Hinweise auf illegalen Spielbetrieb vorliegen, geben Sie diese bitte am besten telefonisch unter 42839-3588 an das zuständige Referat weiter. (...)

Antwort von Dietmar Schnell
Die Linke
• 25.01.2008

(...) Entsprechende Gesetze zum Schutz der Jugend gibt es. (...) Und zwar weniger als Kontrolleur und Bestrafer sondern vielmehr als Aufklärer und Erzieher, und auch als moralische Instanz. (...)

Portrait von Martin Gödecke
Antwort von Martin Gödecke
FREIE WÄHLER
• 24.01.2008

(...) von einem ausspähen mit dem "Bundestrojaner" halte ich nicht viel.Grundsätzlich sollte ein Eingriff in die Privatsphäre nur bei begründeten Verdacht erfolgen und von einem Richter genehmigte werden. (...)

E-Mail-Adresse