Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Metin D. • 16.03.2019
Antwort von Ingrid Remmers Die Linke • 18.03.2019 (...) Stattdessen setzen wir uns neben der Festlegung von qualitativen und sozialen Standards im PBeFG für eine Weiterentwicklung des Taxiangebots als Säule des ÖPNV ein. So befürworten wir eine Reduzierung des Verkehrs durch Bündelung von Fahrten mehrerer Kunden per App. (...)
Frage von Metin D. • 16.03.2019
Antwort ausstehend von Leif-Erik Holm AfD Frage von Stefan K. • 15.03.2019
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.07.2019 (...) Als grüne Opposition teilen wir das Bestreben, das Personenbeförderungsgesetz grundlegend zu aktualisieren. Auf der einen Seite machen Herausforderungen wie der Kampf gegen die Klimakrise, die Bewältigung wachsender Pendlerströme aus dem Umland in die Stadt und die Luftreinhaltung in Städten verkehrspolitische Neuerungen notwendig. (...)
Frage von Stefan K. • 15.03.2019
Antwort von Andreas Wagner Die Linke • 03.04.2019 (...) Es ist zu befürchten, dass auch andere Teile des ÖPNV davon negativ betroffen sein und einzelne Strecken und Teilnetze kannibalisiert werden. Da das Eckpunktepapier keine konkreten Aussagen zu notwendigen sozialen Standards bei den Mietwagen trifft, befürchten wir genau wie Sie, die Schaffung vieler prekärer Arbeitsverhältnisse. (...)
Frage von Stefan K. • 15.03.2019
Antwort von Gustav Herzog SPD • 19.03.2019 (...) Unser für den Bereich des PBefG zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Detlef Müller hat sich von Anfang an klar zugunsten der Taxis positioniert: https://www.spd-mueller.de/gute-daseinsvorsorge-auch-beim-verkehr-der-zukunft-taxis-schuetzen/ . Da ich seine Auffassung teile, rennen Sie bei mir mit Ihren Darlegungen offene Türen ein. (...)
Frage von Stefan K. • 15.03.2019
Antwort von Christoph Ploß CDU • 01.04.2019 (...) Uns ist bewusst, dass die Reform des PBefG nicht einfach wird. Sehr unterschiedliche Interessen prallen hier aufeinander. (...)