Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 26.05.2015

Sehr geehrter Herr Glaser,

ich habe meine Position zur Tarifeinheit hier bereits ausführlich auf eine Frage von Frau Grothey dargestellt.

Portrait von Frank Heinrich
Antwort von Frank Heinrich
CDU
• 01.06.2015

(...) Wie Sie vielleicht wissen, setze ich mich in meiner Fraktion seit längerem dafür ein, Benachteiligungen für Lebenspartnerschaften politisch auszugleichen, und nicht immer wieder erst auf Urteile des Bundesverfassungsgerichtes zu warten (Stichwort: „Wilde Dreizehn“). (...) Es geht für meine Begriffe nicht darum, Ehe und Lebenspartnerschaft ineinander aufgehen zu lassen, sondern als zwei unterschiedliche Rechtsinstitute bestehen zu lassen. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 01.06.2015

(...) Der Marburger Bund hatte damals geklagt und sich durchgesetzt. In der Folge haben der DGB und die Arbeitgeber als Sozialpartner an den Gesetzgeber den Appell gerichtet, nach dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts eine gesetzliche Regelung zur Tarifeinheit zu schaffen. Diese Forderung wurde im Koalitionsvertrag aufgenommen. (...)

Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort von Maria Flachsbarth
CDU
• 08.07.2015

(...) Mai 2015 zum Tarifeinheitsgesetz. (...) Das Arbeitskampfrecht soll durch das Tarifeinheitsgesetz nicht beeinträchtigt werden. (...)

Portrait von Heribert Hirte
Antwort von Heribert Hirte
CDU
• 26.05.2015

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Zuschrift. Bei Alexander Hirte handelt es sich in der Tat um meinen Sohn - die Namensgleichheit ist also ganz und gar nicht zufällig, sondern dem Namensrecht bei Kindern von Verheirateten geschuldet (§ 1616 BGB) ;-). Neben der Tätigkeit in meinem Büro ist er selbst inzwischen in Köln als Bezirksvorsitzender der JU Rodenkirchen politisch aktiv. (...)

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