Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karin Jöns
Antwort 29.05.2008 von Karin Jöns SPD

(...) Was nun den Nanotechnologie-Kodex der Schweiz betrifft, so ist dies sicherlich ein lobenswerter Versuch zur Selbstverpflichtung. Ich persönlich denke jedoch, dass wir den begonnenen Prozess der Folgenabschätzung verantwortungsvoll und umsichtig zunächst weiterverfolgen sollten und zwar auf allen Ebenen, um auf der Basis verlässlicher Ergebnisse, entsprechende gesetzliche Vorgaben zum Schutz der Gesundheit, Umwelt und Sicherheit zu erarbeiten. (...)

Portrait von Michael Bürsch
Antwort 02.07.2008 von Michael Bürsch SPD

(...) Zum Schutz der Verbraucher haben wir des Weiteren mit der Verabschiedung des Verbraucherinformationsgesetz vom 1. Mai 2008 einen weiteren Schritt in die richtige Richtung getan. (...)

Portrait von Hartmut Schauerte
Antwort 02.06.2008 von Hartmut Schauerte CDU

(...) Darüber hinaus wird durch Formblätter kontrolliert, ob die Eigentümer ihre diesbezüglichen Pflichten einhalten. Die Formblätter werden von den Bezirksbevollmächtigten eingefordert. Sollten diese nicht fristgerecht eingehen, melden die Bezirksbevollmächtigten dies unverzüglich der zuständigen Behörde. (...)

Portrait von Ewald Schurer
Antwort 16.06.2008 von Ewald Schurer SPD

(...) Die Verwendung von Azofarbstoffen in Lebensmitteln stellt ein unnötiges Risiko dar, das ich entschieden ablehne. Trotz mehrerer Forschungsberichte, die einen krebserregenden und Allergie auslösenden Effekt belegen, hatte die Europäische Lebenmittelbehörde EFSA aber ein Verbot ausgeschlossen. (...)

Portrait von Marina Schuster
Antwort 03.03.2009 von Marina Schuster FDP

(...) Grundsätzlich wird die Zulassung von Lebensmittelzusatzstoffen, zu welchen die Azofarbstoffe zählen, auf EU-Ebene geregelt. Das EU-Parlament verabschiedete im Sommer 2008 eine umfangreiche Neureglung zur beNeureglungrong>Kennzeichnung von Lebensmittelzusatzstoffen, Aromen und Enzymen. Für die Azofarbstoffe entschied das EU-Parlament, dass bis Januar 2010 alle Lebensmittel mit diesen problematischen Farbstoffen den Aufdruck "kann sich nachteilig auf die Aktivität und Konzentration von Kindern auswirken" tragen müssen. (...)