Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Konrad M. • 25.05.2015
Antwort von Frank Heinrich CDU • 26.05.2015 (...) Ich muss zugeben, Ihre Informationen waren mir so nicht bekannt. Allerdings ist das nicht der einzige Weg, um an die TTIP-Unterlagen zu kommen. Ehrlich gesagt, wäre ich gar nicht auf die Idee gekommen, mich in dieser Sache an die US-Botschaft zu wenden. (...)
Frage von Frank S. • 25.05.2015
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.05.2015 (...) Es besteht kein Fehler darin, Unrecht und homophobe Hetze öffentlich zu machen und anzugreifen. Nicht Frau Obermeier hat diesen durchtrieben-homophoben Beitrag verfasst, sondern Frau Eggert selbst. Wenn sich das Westfalenblatt deshalb von Frau Eggert nach ihrem homophoben Beitrag trennt, ist das die Entscheidung des Westfalenblatts. (...)
Frage von Claudia H. • 24.05.2015
Antwort von Nicole Maisch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.05.2015 Sehr geehrte Frau Herbst,
es tut mir leid, aber ich habe keine Ahnung, worum es in Ihrer Frage geht.
Mit freundlichen Grüßen
Nicole Maisch
Frage von Till L. • 24.05.2015
Antwort von Patrick Sensburg CDU • 26.05.2015 (...) Volker Ulrich, einen Beitrag zur Vorratsdatenspeicherung in der Deutschen Richterzeitung (DRiZ) geschrieben habe. (...) Für Ihr Interesse an unserem Fachaufsatz danke ich Ihnen schon jetzt. (...)
Frage von Horst M. • 24.05.2015
Antwort von Andrea Nahles SPD • 08.06.2015 Sehr geehrter Herr Murken,
Frage von Horst M. • 24.05.2015
Antwort von Kerstin Griese SPD • 12.06.2015 (...) Diese sozialgerichtliche Gerichtskostenfreiheit gilt nicht für Klagen auf Entschädigung wegen überlangen Sozialgerichtsverfahrens. Eine solche Klage ist neben dem gerichtskostenfreien Hauptprozess zusätzlich beim Landessozialgericht zu erheben. (...)