Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Heinrich
Antwort von Frank Heinrich
CDU
• 26.05.2015

(...) Ich muss zugeben, Ihre Informationen waren mir so nicht bekannt. Allerdings ist das nicht der einzige Weg, um an die TTIP-Unterlagen zu kommen. Ehrlich gesagt, wäre ich gar nicht auf die Idee gekommen, mich in dieser Sache an die US-Botschaft zu wenden. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.05.2015

(...) Es besteht kein Fehler darin, Unrecht und homophobe Hetze öffentlich zu machen und anzugreifen. Nicht Frau Obermeier hat diesen durchtrieben-homophoben Beitrag verfasst, sondern Frau Eggert selbst. Wenn sich das Westfalenblatt deshalb von Frau Eggert nach ihrem homophoben Beitrag trennt, ist das die Entscheidung des Westfalenblatts. (...)

Portrait von Nicole Maisch
Antwort von Nicole Maisch
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.05.2015

Sehr geehrte Frau Herbst,

es tut mir leid, aber ich habe keine Ahnung, worum es in Ihrer Frage geht.

Mit freundlichen Grüßen

Nicole Maisch

Portrait von Patrick Sensburg
Antwort von Patrick Sensburg
CDU
• 26.05.2015

(...) Volker Ulrich, einen Beitrag zur Vorratsdatenspeicherung in der Deutschen Richterzeitung (DRiZ) geschrieben habe. (...) Für Ihr Interesse an unserem Fachaufsatz danke ich Ihnen schon jetzt. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 12.06.2015

(...) Diese sozialgerichtliche Gerichtskostenfreiheit gilt nicht für Klagen auf Entschädigung wegen überlangen Sozialgerichtsverfahrens. Eine solche Klage ist neben dem gerichtskostenfreien Hauptprozess zusätzlich beim Landessozialgericht zu erheben. (...)

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