Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Also wen sollte man mit öffentlichen Geldern eher fördern einen Profiverein oder den Amateurbereich? - Der Profiverein in der 3. (...)

(...) Im Rahmen der Beratung der Änderung des HVV-Gemeinschaftstarifs in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 20. Oktober 2011 wurde von Vertretern der Opposition die weitere Berechtigung des Schnellbuszuschlags in Frage gestellt. (...)

(...) Strompreise sind ein entscheidender Wettbewerbsfaktor für die energieintensive Industrie im internationalen Wettbewerb. Im Interesse des Industriestandorts Deutschland und von rund einer Millionen Beschäftigten ist es deshalb notwendig, dafür Sorge zu tragen, dass stromintensive Unternehmen im internationalen Wettbewerb bestehen könnten. (...)

(...) meine Antwort auf Ihre Frage ist klar: Nein! Die Grünen-Landtagsfraktion hat noch vor der Weihnachtspause beschlossen, dass sie keiner weiteren Kostenbeteiligung des Landes über die zugesicherten 930,6 Millionen Euro für S 21 zustimmt. Der Kostendeckel von 4,526 Milliarden Euro wurde übrigens auch im Koalitionsvertrag festgelegt. (...)

(...) Die Grünen sehen es nun als ihre Aufgabe das Projekt konstruktiv-kritisch zu begleiten – die Volksabstimmung ist kein Freibrief für die Deutsche Bahn AG. Deshalb sind wir auch beim Stresstest weiterhin kritisch und haben auf den Fehler in der Software „Railsys“ der Firma RMcon, die für den Stresstest von Stuttgart 21 verwendet wurde, über die Presse aufmerksam gemacht. (...)