Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 12.04.2012 von Peter Ramsauer CSU

(...) Mir war es aus dem Grund wichtig, in dem Verkehrssicherheitsprogramm 2011 die Rücksichtnahme von und gegenüber Radfahrern zu thematisieren. Großes Augenmerk bekommt die Aufklärungsarbeit, die nicht nur Rechte und Pflichten vermitteln, sondern auch auf mehr Rücksichtnahme und Regelakzeptanz gegenüber Radfahrern hinwirken soll. (...)

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 27.03.2012 von Ole Thorben Buschhüter SPD

(...) Da die Vermeidung von Streiks außerhalb des Einflussbereiches des HVV liegt, erübrigt sich insoweit eine Ursachenanalyse und eine darauf aufbauende Strategie. Eine Analyse der übrigen 40 Prozent könne erst im Laufe dieses Jahres erfolgen, so kürzlich der Senat in seiner Antwort auf meine Schriftliche Kleine Anfrage "Ein Jahr HVV-Garantie" (Drs. 20/3076). (...)

Portrait von Stephan Toscani
Antwort 22.03.2012 von Stephan Toscani CDU

(...) Wir sehen derzeit keinen Reformbedarf. Der Mix aus öffentlichen und privaten Anbietern hat sich in der Vergangenheit bewährt, daher werden wir die bisherige Struktur beibehalten. (...)