(...) Wir müssen Frankreich als ein souveränes Land ansehen und daher ist eine Anmahnung, zum Beispiel zum Thema der Energiepolitik, keine Möglichkeit. Man kann in bilateralen Gesprächen auf die Probleme der Atomenergie aufmerksam machen und die Sorge der deutschen Bevölkerung über Meiler an der deutsch-französischen Grenze ausdrücken. Jedoch auch hierbei muss gesagt sein, dass es sich lediglich um einen freundlichen Appel handeln kann. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.11.2011 von Jürgen Klimke CDU
Antwort 28.11.2011 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Oft nicht, aber in diesem Fall schliesse ich mich meiner Bundestagsfraktion an: Die rituelle Schlachtung in Form des Schächtens erfordert eine ausgewogene Lösung, die das Grundrecht auf freie Religionsausübung und das im Grundgesetz verankerte Staatsziel Tierschutz in Einklang bringt. (...)
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Antwort 22.12.2011 von Gerda Hasselfeldt CSU
(...) Neben Ihrer Stellungnahme zum Luftreinhalteplan fragen Sie nach den Gründen, warum vom Gemeinderat die Beantragung eines Tunnels für die B 304 für den vordringlichen Bedarf im Bundesverkehrswegeplan abgelehnt wurde. Dies entzieht sich meiner Kenntnis. (...)
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort 09.05.2012 von Hermann Ott BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ihre Bemerkungen zur historischen Verantwortung der Industriestaaten teile ich nicht. Wer das meiste vom Kuchen gegessen hat muss sich die Folgen auch zurechnen lassen. (...)