Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Als Kommunistin kämpfe ich für eine Welt, in der sich alle Menschen frei von Ausbeutung mit allen ihren Fähigkeiten frei entfalten können. Das ist für mich nur im Sozialismus möglich und dazu gehört unabdingbar die Abwesenheit von staatlicher Repression und Willkür. (...)
(...) Erfreulicherweise haben sich jedoch die Interessenvertreter, Tankstellen, Kioske und Läden auf der einen und Behördenvertreter auf der anderen Seite, zusammengesetzt und eine Vereinbarung unterzeichnet, die vorsieht dass in der Zeit zwischen 20 Uhr und 8 Uhr morgens nur Bier in Dosen oder Plastikflaschen verkauft wird. Premiumbiere müssen sofort in Plastikbecher umgefüllt und die Flaschen zurückgegeben werden. (...)
(...) Die Neuregelungen des Waffenrechts richten sich nicht gegen den legalen Waffenbesitz. Vielmehr stellen sie eine Konkretisierung und Klarstellung im Waffenrecht dar und tragen zur Inneren Sicherheit bei. Angesichts des Gefahrenpotentials, das von Waffen ausgeht, halte ich die damit einhergehenden Beschränkungen für gering und verhältnismäßig. (...)
(...) Zunächst zu der Anzahl der Polizisten, die im Einsatz sind: Im Moment erleben wir den Abbau von Polizeistellen zugunsten einer Ausweitung von Kameraüberwachung. Wir meinen: Nur Polizeistreifen können - gerade in Brennpunktgebieten - Kriminalität vorbeugen. (...)
(...) ich bedanke mich für Ihre Frage, kann Sie aber insofern beruhigen, als dass es in Hamburg zukünftig keine Diebstahldelikte mehr geben wird. Unter der starken Faust der PARTEI wird Kriminalität nämlich verboten werden. Darauf gebe ich Ihnen mein Ehrenwort, ich wiederhole: Mein Ehrenwort. (...)