Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Willi G. • 16.02.2016
Antwort von Andreas Schwab CDU • 01.03.2016 (...) Die die Europäische Kommission und die Mitgliedsstaaten arbeiten deshalb an der Beseitigung von zusätzlichen direkten und indirekten Steuern, die auf EU-Bürger zukommen, wenn diese von einem EU-Land in ein anderes umziehen. Dies beinhaltet auch die Vorsorgeleistungen, von denen Sie betroffen sind. (...)
Frage von Emil W. • 16.02.2016
Antwort von Thekla Walker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.02.2016 (...) die von einer Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger gelebte Willkommenskultur hat nichts mit der Zahl der Flüchtlinge zu tun oder gar dem Wunsch, dass es möglichst viele sein sollen. Wir Grünen schwärmen jedenfalls nicht vom unbegrenzten Zuzug, wie Sie das unterstellen. Es geht bei der Willkommenskultur schlicht um die Haltung denjenigen Menschen gegenüber, die als Schutzsuchende zu uns kommen. (...)
Frage von Emil W. • 16.02.2016
Antwort von Klaus Herrmann CDU • 08.03.2016 Ich bin nach wie vor für das Projekt S 21. Wie bei jedem Großprojekt gibt es auch hier Kostensteigerungen. (...)
Frage von Emil W. • 16.02.2016
Antwort von Thomas Reusch-Frey SPD • 08.03.2016 (...) Dass wir die Möglichkeiten nutzen, durch Einsätze der Bundeswehr in Krisengebieten zu handeln, kann ich verstehen. Ziel muss es immer sein, die Einsätze so auszurichten, um Frieden zu schaffen. Ich setze mich nach bestem Wissen und Gewissen für dieses Ziel ein. (...)
Frage von Emil W. • 16.02.2016
Antwort von Egon Beck SPD • 10.03.2016 Frage von Walter B. • 16.02.2016
Antwort ausstehend von Dieter Mangold AfD