Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 24.05.2023 von Ralf Stegner SPD

In der konkreten Situation lag der Fokus jedoch insbesondere darauf, dass schnell gehandelt werden musste. Das hat dazu geführt das in Teilen die "Gießkanne" in Kauf genommen werden musste. Differenzierung kostet Aufwand und Zeit, die in der damaligen Lage knapp war.

Portrait von Robert Habeck
Antwort 10.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Bund stellt hierfür 1,8 Mrd. Euro bereit.

Portrait von Robert Habeck
Antwort 18.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Gesetz der Strompreisbremse für Heizstrom ist am 23.06.2023 in dritter Lesung im Bundestag verabschiedet worden. Das Gesetz tritt in Kraft, sobald es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht ist.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 23.11.2022 von Thorsten Frei CDU

wir haben in den vergangenen Wochen und Monaten im Rahmen der parlamentarischen Debatten zu den notwendigen Entlastungen von Haushalten immer wieder auch auf den Umstand hingewiesen, dass auch die Kosten für den Betrieb von Öl-, Nachtspeicher- oder Pellets-Heizungen enorm gestiegen sind. Leider sind unsere Einwände an der Mehrheit von SPD, Grünen und FDP abgeperlt. Nachvollziehen können wir dies nicht.

Antwort 01.12.2022 von Josip Juratovic SPD

Sie erhalten die EPP, wenn im Jahr 2022 ein aktives Arbeitsverhältnis bestanden hat. In ihrem Fall müssen Sie die EPP über die Einkommenssteuererklärung geltend machen.