Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maria V. • 17.03.2026
1
Wie bewerten Sie als finanzpolitische Sprecherin der Grünen die laut ifo-Studie 95 %-Zweckentfremdung des Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaschutz?
Portrait von Katharina Beck
Antwort ausstehend von Katharina Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Maria V. • 17.03.2026
Wie bewerten Sie als frühere Bildungsministerin die laut ifo-Studie 95 %-Zweckentfremdung des Sondervermögens „Infrastruktur und Klimaschutz“?
Portrait von Anja Karliczek
Antwort ausstehend von Anja Karliczek CDU
Frage von Maria V. • 17.03.2026
Wie rechtfertigen Sie die laut ifo-Studie 95 %-Zweckentfremdung des Sondervermögens, dem die CDU/CSU unter Ihrer Führung zugestimmt hat?
Copyright: Tobias Koch
Antwort 26.03.2026 von Ralph Brinkhaus CDU

Sehr geehrte Frau V.,

Frage von Maria V. • 17.03.2026
Wie erklären Sie die laut ifo-Studie zu 95 % zweckentfremdete Verwendung des Sondervermögens „Infrastruktur und Klimaschutz“?
Portrait von Nancy Faeser
Antwort 20.04.2026 von Nancy Faeser SPD

Wenn einzelne Investitionen künftig über das Sondervermögen statt über den Kernhaushalt finanziert werden, heißt das nicht, dass insgesamt weniger investiert wird.

Frage von Julian K. • 10.03.2026
2
Sehr geehrte Frau Scheer, wie bewerten Sie die Reform des Heizungsgesetzes (um die umgangssprachliche Bezeichnung zu wählen) unter klimapolitischen Gesichtspunkten?
Portrait von Nina Scheer
Antwort ausstehend von Nina Scheer SPD
Frage von Simone S. • 01.03.2026
Wie stehen Sie durch Förderung des Eigenheimbaus zu dem furchtbaren Flächenfrass gerade auch in ländlichen Regionen und der Zerstörung unserer (restlichen) Natur?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 06.03.2026 von Manuel Hagel CDU

Eigenheim fördern heißt nicht „grüne Wiese“ versiegeln, sondern Ortskerne stärken und bestehende Gebäude nutzen.