Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marcus Bühl
Antwort von Marcus Bühl
AfD
• 28.03.2023

Es ist schwierig, eine einheitliche Sicht auf die Frage zu finden, da es im Auge des Betrachters liegt, was gerecht ist.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 04.05.2023

Als Freie Demokraten sind wir überzeugt, dass Bildung eine Frage der Gerechtigkeit ist. Bildung ist die elementare Voraussetzung für individuelles Vorankommen und ein selbstbestimmtes Leben.

Frage von Erik T. • 28.03.2023
Portrait von Heike Sudmann
Antwort von Heike Sudmann
Die Linke
• 04.04.2023

Wahre Gerechtigkeit kWobei es mir vor allem um soziale Gerechtigkeit geht, die ohne breites Engagement gegen Ausbeutung, gegen die immer weiter aufklaffende Schere zwischen Arm und Reich, gegen die Benachteiligung der Vielen und die Privilegierung der Wenigen nicht zu erreichen sein wird.ann u. wird es erst geben, wenn die Gleichheit, der Schutz vor Krieg, Ausbeutung und Unterdrückung auch im globalen Maßstab realisiert ist.

Portrait von Uwe Witt
Antwort von Uwe Witt
parteilos
• 22.03.2023

Dennoch kann ich mich hier Ihrer und der Forderung des Deutschen Richterbunds nur wiederholt anschließen, das Weisungsrecht abzuschaffen und den Gesetzgeber zur Reform aufzufordern.

Portrait von Dirk Spaniel
Antwort von Dirk Spaniel
parteilos
• 20.03.2023

§ 146 GVG enthält das sog. interne Weisungsrecht. Da die Staatsanwaltschaften der Exekutive angehören, ist nur das externe Weisungsrecht zu beanstanden.

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