Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thore Güldner
Antwort 15.03.2024 von Thore Güldner SPD

In der Tat diskutieren wir dieses Thema bereits seit einiger Zeit. Bislang ohne ein einheitliches oder abschließendes Ergebnis.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 27.03.2024 von Stephan Brandner AfD

Imame sollen in Deutscher Sprache ausgebildet werden und sich zu den Grundwerten unserer Demokratie bekennen

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 03.05.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Mit Blick auf die bestehenden Spannungen in unserer Gesellschaft ist eine Streichung des Paragraphen derzeit nicht geplant.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 04.03.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Eigentlich verbietet der Paragraf 166 zunächst nur Äußerungen, die als Beschimpfung gewertet werden können. Außerdem muss der öffentliche Frieden gestört sein.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 18.02.2024 von Thorsten Frei CDU

ich sehe nicht, dass Menschen wegen Ausübung ihrer Religion oder wegen Kritik an der Religionsausübung anderer in Europa und vor allem in Deutschland verfolgt würden.