Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas S. • 07.08.2017
Antwort von Nicolaus Fest parteilos • 07.09.2017 (...) Die Antwort auf Frage 5) folgt aus dem Gedanken der offenen Gesellschaft: Wer seinen Glauben privat lebt, hat dazu jedes Recht. Wer ihn aber, wie beispielsweise die Salafisten und damit die momentan einflußreichste und am besten finanzierte Gruppe innerhalb der Muslime, instrumentalisiert, um die offene Gesellschaft abzuschaffen, Minderheitenrechte zu schleifen und Kritik wie auch die Freiheit der Meinung, der Kultur und der Presse zu bekämpfen, ist ein Feind des Grundgesetzes. Und wie andere Feinde des Grundgesetzes muss man dann auch diese Leute behandeln. (...)
Frage von Andreas S. • 21.07.2017
Antwort von Martin Hess AfD • 17.08.2017 (...) Ein Islam, der unsere Rechtsordnung nicht respektiert oder sogar bekämpft und einen Herrschaftsanspruch als alleingültige Religion erhebt, ist mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung Deutschlands nicht vereinbar. (...) Imame dort Lehren verbreiten, die zu einer gegen unsere Rechtsordnung gerichteten politisch-religiösen Radikalisierung von Muslimen beitragen (...)
Frage von Volkmar H. • 02.04.2015
Antwort von Rico Anton CDU • 24.04.2015 (...) Für die Wahlkreisabgeordneten bedeutet dies regelmäßig mehr Arbeit und nicht weniger, da der Bevölkerungsrückgang Probleme mit sich bringt, die gelöst werden müssen. Allerdings könnte ich mir eine Reduzierung der Listenmandate vorstellen. Hiergegen wenden die kleinen Fraktionen im Sächsischen Landtag jedoch ein, dass damit ihre Arbeitsfähigkeit kaum noch sichergestellt werden könnte. (...)