Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sigrid Hupach
Antwort 19.09.2017 von Sigrid Hupach BSW

(...) Eine politische Kabarettband aus Erfurt umrahmte die Veranstaltung musikalisch und kulturell und die Linksjugend Solid warb mit ihrem eigenen Thema. Daraus zu schließen, wir würden Kinder und Jugendliche zum Drogenkonsum animieren, weise ich hiermit zurück und halte diesen Vorwurf auch für unangemessen. (...)

Portrait von Turgut Altuğ
Antwort 19.07.2017 von Turgut Altuğ SPD

(...) Wir verbieten niemandem das Rauchen. Wichtig ist uns, insbesondere Kinder und Jugendliche, aber auch Gäste und ArbeitnehmerInnen der Gastronomie sowie BesucherInnen öffentlicher Einrichtungen effektiv vor den Gesundheitsrisiken durch Passivrauchen zu schützen. Das Nichtraucherschutzgesetz von Berlin gewährleistet das in seiner bisherigen Form nicht. (...)

Antwort 19.04.2017 von Benita Henning FDP

(...) die FDP hat sich in den vergangenen Jahren stark für den Nichtraucherschutz eingesetzt – allerdings für einen Nichtraucherschutz mit Augenmaß. Ich begrüße es sehr, dass es in Restaurants und Cafés Bereiche gibt, in denen nicht geraucht wird und somit auf meine Präferenzen als Nichtraucherin eingegangen wird. (...)