Antwort 26.04.2026 von Simone Borchardt CDU
Patientensicherheit ernst nehmen heißt, konkrete Verbesserungen zu schaffen statt mit pauschalen Rechtsformeln Stimmung zu machen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.05.2026 von Stephan Pilsinger CSU
Der Rückzug wichtiger Akteure aus dem Aktionsbündnis Patientensicherheit ist ein Warnsignal.
Antwort 07.07.2026 von Tanja Machalet SPD
Die Koalition will die Qualität und Sicherheit der Gesundheitsversorgung weiter stärken, Bürokratie abzubauen und die Versorgung stärker an den Bedürfnissen der Patientinnen und Patienten ausrichten.
Antwort 16.06.2026 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unser Gegenvorschlag steht: Mit unserem Antrag „Entlastung statt Belastung" (Drucksache 21/5753) zeigen wir, dass es möglich wäre, die GKV-Beiträge zum 1. Januar 2027 sogar um zwei Prozentpunkte zu senken. Das entspräche für Beschäftigte mit mittlerem Einkommen rund 420 Euro mehr im Jahr und für Betriebe insgesamt 15 Milliarden Euro Entlastung. Möglich wird das durch vier konkrete Hebel.
Antwort 18.04.2026 von Nina Warken CDU
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
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Antwort 20.04.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Durch ein generelles Tempolimit ließe sich Geld im Gesundheitswesen einsparen.