Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mareike Lotte Wulf
Antwort 10.11.2021 von Mareike Lotte Wulf CDU

Die Aufnahme eines Bauwerks in die Liste der UNESCO-Welterbestätten ist eine ehrenvolle Auszeichnung und bedeutet meist große touristische Aufmerksamkeit.

Frage von Wolfgang W. • 14.10.2021
Wie Grün ist die DB wirklich?
Portrait von Philip Krämer
Antwort 18.11.2021 von Philip Krämer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gegenüber Straßenbau und Autoverkehr hat die Bahn in der deutschen Verkehrspolitik jahrzehntelang das Nachsehen gehabt. So liegt der Anteil der Investitionen hier weiterhin bei nur 44%. Diese Anteil muss stark gesteigert werden.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 23.03.2022 von Bärbel Bas SPD

Ich kann Ihren Wunsch verstehen, dass aufgrund der Sperrung der Cölve-Brücke keine Kosten auf die Stadt Moers zukommen. Diesen Wunsch teile ich.

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 13.10.2021 von Mahmut Özdemir SPD

Im Zweifel muss die Angelegenheit gerichtlich zwischen der Stadt Moers und der Deutschen Bahn AG geklärt werden.
Die Bundesregierung hat hier keinen Einfluss.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 12.10.2021 von Bärbel Bas SPD

Ob dies im konkreten Fall zutrifft und wie hoch der Schadenersatz dann wäre, das muss für den konkreten Fall der Cölve-Brücke geprüft und im Zweifel gerichtlich zwischen der Stadt Moers und der Deutschen Bahn AG geklärt werden. Die Bundesregierung hat hier keinen Einfluss.

Portrait von Jan Dieren
Antwort 19.11.2021 von Jan Dieren SPD

Leider ist es nicht ohne Weiteres zu klären, ob und in welcher Höhe die Deutsche Bahn AG Schadenersatzforderungen infolge der Streckensperrung wegen der Cölve-Brücke an die Stadt Moers richten kann.