Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 19.06.2014

(...) Daher habe ich Ende der letzten Legislaturperiode und im Wahlkampf das umfassende Krankenhausreformkonzept unterstützt. In dem Konzept war mir persönlich wichtig, dass die Qualitätsmessung und Qualitätssicherung in der Pflege konsequent verbessert werden sollten und eine messbar bessere Pflegequalität auch für die Krankenhäuser wirtschaftliche Vorteile haben sollte. (...)

Portrait von Kai Klose
Antwort von Kai Klose
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.05.2014

(...) 3) Ich kann den von Ihnen hergestellten Zusammenhang zwischen den im Transsexuellengesetz geregelten Gegenständenen und der sexuellen Identität nicht nachvollziehen. (...)

Portrait von Tim C. Werner
Antwort von Tim C. Werner
Die PARTEI
• 29.04.2014

(...) Viel schlimmer sind jedoch die Folgen des Alkoholkonsums, auch und gerade in Kneipen. Die Partei Die PARTEI hat deshalb auf dem Bundesparteitag in Bremen 2013 eine Resolution verabschiedet, wonach in sämtlichen gastronomischen Betrieben, also vor allem in Restaurants und Kneipen, für Verbraucher – eine besonders vulnerable Bevölkerungsgruppe – ein absolutes Alkoholverbot gelten soll. Die Ausweitung dieser Resolution auf ähnlich gefährliche Stoffe, wie z.B. Fett und Zucker, ist für dieses Jahr geplant. (...)

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