Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan K. • 20.09.2024
Wird es Säule II der Cannabis-Legalisierung (Einführung von Fachgeschäften) noch geben?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 14.01.2025 von Carmen Wegge SPD

Mit der Verordnung des BMEL können Modellprojekte starten, die wir, wie eine EU-Recht-konforme Lösung, in der nächsten Legislatur gesetzliche verankern wollen.

Frage von Christian C. • 19.09.2024
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Wann kommt endlich die Erlaubnis und Überwachung des Umgangs mit Cannabis zu wissenschaftlichen Zwecken, damit die Pilotprojekte in 25 Städten kommen können?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Marco J. • 31.08.2024
Sehr geehrter Herr Söder Warum möchten sie und ihre Partei Cannabis wieder kriminalisieren? Wäre es denn nicht auch möglich es zu versteuern? Sind die Kassen denn so gefüllt um darauf zu verzichten?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Max H. • 27.08.2024
Bezugnehmend auf die Frage von Klaus D. vom 19.06. empfinde ich Ihre Aussage nicht als Antwort, daher nochmal, warum stellen Sie sich trotz klarer Ergebnisse der Befragung gegen das Thema?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 17.09.2024 von Stephan Brandner AfD

Die AfD hat klare Positionen und sieht keinen Anlass von diesen abzuweichen.