Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 15.04.2019

(...) ich denke, dass die E-Partizipation eine wachsende Rolle auch in der Demokratie spielt. Man könnte über diese Verfahren auch Volksentscheide und Wahlen ermöglichen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 04.04.2019

(...) Bei Beteiligungsprozessen innerhalb unserer Partei haben wir damit beispielsweise auch bereits sehr gute Erfahrungen gemacht und viele Mitglieder mobilisiert. Politische Willensbildung findet generell zunehmend digital statt. Dem müssen wir uns stellen, das bietet uns aber auch große Chancen. (...)

Portrait von Axel Knoerig
Antwort von Axel Knoerig
CDU
• 01.04.2019

(...) Die Bürger der EU können bei allen EU-Gesetzgebungsverfahren ihre Interessen artikulieren. Das starke Engagement von Bürgern bei der EU-Urheberrechtsrichtlinie war ein Faktor, weshalb wir uns in den vergangenen Wochen nochmals intensiv mit der Richtlinie auseinandergesetzt und die geplanten Regelungen diskutiert haben. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 15.02.2019

(...) Es freut mich sehr, daß Sie sich für Politik interessieren. Wenn Sie damit anfangen möchten, sich politisch zu engagieren, so gibt es viele verschiedene Möglichkeiten. Zum einen können Sie sich natürlich in einer Partei oder Jugendorganisation einer Partei engagieren, d.h. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 26.11.2018

(...) Einen Rechtsanspruch auf die Veröffentlichung einer Petition gibt es nicht. Ich betone aber nochmal: Jede Petition wird bearbeitet, unabhängig davon, ob sie veröffentlicht wurde oder nicht. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 21.11.2018

(...) meine Erfahrung besagt, dass Bewegungen nur funktionieren, wenn sie sich auf ein Thema konzentrieren. Zum Beispiel funktionierte die Bewegung gegen die Abholzung des Waldes im Hambacher Forst, um erneut Braunkohle gewinnen zu können. Wenn man aber eine Bewegung anbietet, die sämtliche Themen zum Gegenstand hat, geht es in aller Regel nicht. (...)

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