Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin H. • 02.05.2012
Antwort von Michael Wiecki CDU • 03.05.2012 (...) Ich kann Ihre Bedenken grundsätzlich gut verstehen, dennoch kann ich Sie beruhigen. Das Projekt „Soziale Stadt“ wird von der Stadt Bergheim mit Unterstützung durch ein Projektbüro durchgeführt, nicht durch das Land NRW. Generell ist es mir wichtig, private und politische Interessen immer sauber zu trennen. (...)
Frage von Peter K. • 02.05.2012
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.05.2012 (...) Dass wir eine Teilung des Konzerns befürworten, liegt daran, dass wir nach umfänglichen Analysen zu der Überzeugung gekommen sind, dass diese Aufspaltung der beste Weg ist, um oben genanntes Ziel zu erreichen. Seit Beginn der Privatisierung der Bahn gelten die Gewinn- und Beherrschungsverträgen der DB AG mit ihren Töchtern sowie die Trennung von Netz und Betrieb als einer der wichtigsten Knackpunkte der Auseinandersetzungen. Der Europäische Gerichtshof überprüft derzeit die Praxis bei Netz und Betrieb in mehreren Ländern, darunter auch in Deutschland. (...)
Frage von Ernest G. • 01.05.2012
Antwort von Michael Müller SPD • 17.07.2012 (...) Wie sie bereits selber aufgeführt haben, ist der neue Flughafen BER sehr gut mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen. Ab Rudow wird tagsüber ein Bus im 5 Minutentakt zum Flughafen verkehren. Des Weiteren besteht die Möglichkeit am S- und U-Bahnhof Neukölln von der U7 in die S-Bahn zu wechseln, die von dort direkt bis zum Flughafen führt. (...)
Frage von Ernest G. • 01.05.2012
Antwort von Hans-Christian Hausmann CDU • 02.05.2012 (...) Ihre Auffassung, dass der Flughafen BER auch an eine U-Bahnverbindung angeschlossen werden sollte, z.B. durch den Weiterbau der U7, teile ich. Dafür setzte sich die CDU immer ein und wird sich auch weiterhin einsetzen. (...)
Frage von Ernest G. • 01.05.2012
Antwort ausstehend von Andrea Wicklein SPD Frage von Ernest G. • 01.05.2012
Antwort von Peter Danckert SPD • 18.06.2012 (...) zunächst möchte ich mich für Ihre E-Mail vom 01. Mai 2012, bezüglich des Ausbaus der U7 von Rudow zum Flughafen Berlin Brandenburg International, bedanken. Hiermit möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich mich in dieser Frage der Haltung der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin anschließe und eine Verlängerung der U7 aus finanziellen Gründen vorerst ablehne. (...)