Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Juli auf diesem Portal beantwortet. „Natürlich war nicht der "Grieche an sich", also das griechische Volk gemeint, sondern es geht um den Griechen, der griechischer Ministerpräsident ist, also Alexis Tsipras. (...)
(...) Peer Steinbrück hat in einer bemerkenswerten Rede im Deutschen Bundestag am 27. Februar 2012 erklärt, warum das damals ebenfalls von Kanzlerin Merkel und BM Schäuble verhandelte zweite Griechenland-Paket „erhebliche Verunsicherung und Zweifel“ auslöse. Inzwischen hat sich herausgestellt, dass er mit vielen seiner damaligen Befürchtungen (abgesehen von seiner Schätzung des Primärüberschusses in 2014 in Griechenland) richtig lag. (...)
(...) Juli 2015 keinem dritten Hilfspaket zugestimmt habe. Es handelt sich lediglich um ein Mandat für weitere Verhandlungen. Ich werde die weiteren Entwicklungen sehr genau beobachten, insbesondere auch, ob die griechische Regierung nun endlich ihr Wort hält und wieder Vertrauen wachsen kann. (...)
(...) Mit unserem NEIN zur Erpressung durch die EU-Institutionen sagen wir ‚Nein‘ zu einem Europa der Mächtigen und der Eliten und stehen an der Seite des Widerstands gegen das Kürzungsdiktat in Griechenland.“ (...)
(...) Und wie diese konkrete Hilfe aussehen könnte, dazu hat meine Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen hat einen Antrag in derselben Sitzung vorgelegt. Hierin sprechen wir uns geschlossen für ein drittes Programm und entschieden gegen einen Grexit aus. Für die anstehenden Verhandlungen haben wir klare Leitlinien vorgelegt, die Griechenlands Zukunft im Euro sichern sollen. (...)
(...) Um für Griechenland und die in Griechenland lebenden Menschen eine zukunftsfähige Perspektive zu schaffen, wünsche ich mir daher ein stärkeres Umdenken und die Erarbeitung einer auf längere Zeit angelegten Strategie. Auch das Thema Schuldenschnitt kann dabei kein Tabu sein. (...)