(...) Und auch die Bundesregierung hätte die Frequenzvergabe etwas langfristiger gestalten können. Zumal ja für Konferenzmikrofone keine besonders breiten Frequenzbereiche vorgehalten werden müssen. (...)
(...) 3.) Auch in Deutschland wurde in den vergangenen Wochen und Monaten geprüft, ob und inwiefern ein Anbauverbot sinnvoll ist. Bundesagrarministerin Ilse Aigner (CSU) hat nach einer intensiven und sachlichen Diskussion ein Verbot für den Anbau der Maissorte MON 810 von Monsanto veranlasst. (...)
(...) So wird auch die Verteilung der beitragspflichtigen Kosten im Rahmen der Erhebung von Straßenbaubeiträgen in den entsprechenden Gemeindesatzungen geregelt. Hier ist unter anderem festlegt, welcher Anteil der beitragspflichtigen Kosten durch die Anlieger zu tragen ist und welcher durch die Gemeinde getragen wird. (...)
(...) Durch die Neuregelung wird sichergestellt, dass Käufer von Neuwagen mit längeren Lieferzeiten nicht um die Auszahlung zu fürchten brauchen. (...) Ziel der Umweltprämie ist es, kurzfristig die Nachfrage nach Autos zu erhöhen, um dem Wirtschaftsabschwung entgegenzuwirken. (...)
(...) Damit wird im Prinzip eine Erregerfreiheit erreicht. Einen wissenschaftlichen Nachweis, dass nach einer derartigen Desinfektion keinerlei BSE-Prionen mehr existieren, gibt es zwar nicht. Erfahrungswerte machen jedoch deutlich, dass unter Optimalbedingungen sämtliche Prionen abgetötet werden. (...)
(...) Somit vermeide ich derartige Eindrücke. Ich übe meine Ämter stets so aus, dass sich mein Handeln an dem Grundsatz misst, dass ein angemessener, akzeptabler Rahmen gewahrt bleibt. (...)