Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Wahrscheinlich wurde seitens der Politik über viele Jahre hinweg kein Handlungsbedarf gesehen. Es hielt sich die Auffassung, dass medizinisches Personal bei solchen Untersuchungen als neutrale Amtspersonen zu betrachten ist, die eine Untersuchung ungeachtet des jeweiligen Geschlechts durchführen. (Siehe dazu auch die Antwort der Bundesregierung zu einer kleinen Anfrage aus dem Jahr 2007 in der Drucksache des Bundestages 16/5684). (...)

(...) Sie beziehen sich auf die dem Grundwehrdienst vorausgehende Musterung und werten die Imtimbeschau als diskriminierend. (...)

Sehr geehrter Herr Toner,

wie Sie ja selber schreiben, ist diese Praxis nicht mehr aktuell. Es war sicher für alle Beteiligten keine angenehme Situation.

Beste Grüße

Andrea Nahles

(...) zu der Frage von Intimuntersuchungen bei der Bundeswehr kann ich Ihnen leider nichts sagen, weil ich mit diesem Thema bislang noch nicht beschäftigt habe. Wie Sie schreiben, ist diese inzwischen eh abgeschafft worden, wodurch sich diese Thematik offensichtlich erledigt hat. (...)

(...) Vielen Dank für Ihre Frage. Der Entwurf zum Kulturgutschutzgesetz befindet sich zurzeit noch in der Abstimmung innerhalb der Bundesregierung. Ein finaler und autorisierter Text der Bundesregierung liegt noch nicht vor. (...)

(...) Sie gibt mir die Gelegenheit zu erklären, warum ich nach Abwägung der Vor- und Nachteile überzeugt bin, dass die Grundsatzentscheidung für ein neues Programm richtig ist. Meine Schlussfolgerung lässt sich in einem Satz zusammenfassen: Es ist die bessere Lösung für Griechenland, für Europa, für Deutschland. (...)