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Sehr geehrter Herr Schönberger,

Liebe Frau Grothey,

Sie haben die gleiche Frage an Thomas Oppermann gestellt. Ich darf Sie daher auf seine Antwort verweisen.

Mit freundlichen Grüßen

i.A. Dörte Dinger

(...) Gerade in Zeiten von Rekordsteuereinnahmen von derzeit über 600 Milliarden Euro im Jahr dürfen nicht Ausgaben nicht über dem Einnahmeniveau liegen. Der Arbeitskreis Steuerschätzung geht in seiner Prognose bis 2017 von jährlichen steigenden Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden aus. (...)

(...) unsere Infrastruktur ist an einigen Stellen reparaturbedürftig. Die Verkehrsministerkonferenz hat einen Investitionsbedarf von 4,5 Mrd. € berechnet, um den Verschleiß der Infrastruktur auszugleichen. (...) Deshalb müssen nun starke Schultern mehr zur Finanzierung von Bildung, Infrastruktur und Kommunen beitragen. (...)

Sehr geehrte Frau Grothey,

mein SPD-Fraktionskollege, der Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann hat Ihnen ja bereits auf Ihre Frage geantwortet. Ich schließe mich seiner Antwort vollumfänglich an.

(...) Wer profitiert, wer nicht? In den Diskussionen zur Finanz- und Wirtschaftskrise wird nur an der Oberfläche geforscht, ohne auf die wahren Ursachen zu schauen, die im Geldsystem liegen. Unser heutiges Geld führt dazu, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander geht, dass die Schulden immer weiter steigen müssen, unsere Umwelt zerstört wird. (...)