Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Altmaier
Antwort von Peter Altmaier
CDU
• 10.07.2012

(...) Erst einmal muss ich Ihnen zustimmen, dass wir in Zukunft neue Stromleitungen benötigen, insbesondere um den im Norden Deutschlands erzeugten Windstrom zu den Verbrauchzentren im Süden auf der Höchstspannungsebene (380 kV) zu transportieren. Der Bedarf an neuen Netzen wurde soeben im neuen Netzentwicklungsplan der Bundesnetzagentur für das Jahr 2012 dargestellt. Sie können sich über den Plan im Internet informieren ( http://www.netzentwicklungsplan.de/content/netzentwicklungsplan-2012 ). (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 25.06.2012

(...) 1 StVO). Damit ist bereits heute geregelt, egal in welcher Jahreszeit, dass "wenn die Sichtverhältnisse es sonst erfordern" auch am Tage das Abblendlicht eingeschaltet werden muss. Aus verkehrsrechtlicher Sicht gibt es somit eindeutige Festlegungen, die für alle Kraftfahrzeugführer gelten. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 02.07.2012

(...) entgegen Ihrer Behauptung bin ich mir bewusst, dass ich als Abgeordneter natürlich keine „Narrenfreiheit“ habe, im Gegenteil. (...) Eine Fundamentalopposition gegen sämtliche Infrastrukturprojekte kann nicht hingenommen werden. (...) Deutschland ist ein Industrieland und muss dies auch bleiben. (...)

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