Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 03.09.2023 von Stephan Brandner AfD

Wir tragen im laufenden Gerichtsverfahren prozessual wichtige Sachverhalte, auch diesen, vor. Wann eine Entscheidung fällt, wissen wir freilich nicht, rechnen aber bis etwa Mitte nächsten Jahres damit.

Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Sören Schumacher
Antwort ausstehend von Sören Schumacher SPD
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 25.03.2024 von Till Steffen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich bin hierbei absolut dafür, die sorgfältige Prüfung eines Verbotsverfahrens einzuleiten, damit wir einschätzen können, wie die Erfolgsaussichten eines solchen Verfahrens sind und dementsprechend handeln können

Rodion Bakum - Ihr Arzt für unser NRW.
Antwort ausstehend von Rodion Bakum SPD