Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) *Zu deiner dritten Frage:*Obwohl es leider häufig die Praxis ist, darf „Big Data“, also große datenverarbeitende Unternehmen oder solche die viele Daten sammeln, das nicht einfach so. Dazu gibt es zahlreiche Datenschutzregeln in allen EU-Ländern und ein EU-Grundrecht das ausdrücklich von der Einwilligung der Betroffenen spricht. Mit Anwendung der Datenschutzgrundverordnung ab dem 25. (...)

(...) Dies vorausgeschickt teile ich Ihnen mit, dass ich, ohne arrogant sein zu wollen, wahrscheinlich einer der Abgeordneten bin, die über die breiteste Allgemeinbildung verfügt. Diese baue ich regelmäßig mit der Lektüre verschiedener historische rund politischer Sachbücher, der Wochenzeitungen ZEIT und Spiegel, der FAZ sowie der Presserundschau aus, die ich als Abgeordneter dankenswerterweise bekomme. (...)

(...) Heute um 18 Uhr wird Trump offiziell Präsident. (...) Absolutes worst case wäre es, wenn dieser Narzisst Atomwaffen verwendet, etwa aufgrund einer persönlichen Kränkung. (...)

(...) Schiedsgerichte brechen mit dem rechtsstaatlichen Grundsatz jeder Demokratie, dass ein Recht für alle in gleicher Weise gilt. Investoren dürfen keine anderen Rechte haben, als z.B. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. (...)

Sehr geehrter Herr Meißner,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 25.2.2016, die mir abgeordnetenwatch.de weitergeleitet hat.

(...) Wir sind generell gegen Massenvernichtungswaffen in Deutschland. (...)