Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 12.01.2025 von Stephan Brandner AfD

Für uns ist es kein Problem, wenn Sie in einem konkreten und von Ihnen gut begründeten Beispiel von der Mehrheitsposition abweichen. Für uns stehen - und das können Sie sicher nachvollziehen, die Interessen Deutschlands im Mittelpunkt der Betrachtung.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort ausstehend von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Sanae Abdi, MdB
Antwort ausstehend von Sanae Abdi SPD
Portrait von Katja Maurer
Antwort 12.08.2025 von Katja Maurer Die Linke

Geflüchtete aus der Ukraine, die Bürgergeld beziehen, unterliegen wie alle anderen Empfänger:innen strengen Melde- und Nachweispflichten

Portrait von Niklas Waßmann
Antwort 13.01.2025 von Niklas Waßmann CDU

Grundsätzlich sind alle Bezieherinnen und Bezieher von Bürgergeld verpflichtet, ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland zu haben. Die Jobcenter überprüfen dies durch regelmäßige Meldetermine und persönliche Vorsprachen.